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AGB

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle abgeschlossenen Verträge zwischen

Der Teeladen Leipzig
Kertscher & Hämmerling GbR 
Vertretungsberechtigte Gesellschafter: Ulrike Hämmerling & Lars Hämmerling
Richard-Wagner-Straße 10
04109 Leipzig

auf dessen Internetseite www.der-teeladen-leipzig.de (im folgenden Online-Shop genannt) und seinen Kunden. 
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Zustandekommen des Vertrages, Pflichten des Online-Shops und des Kunden und die Abwicklung der zwischen dem Kunden und dem Online-Shop geschlossenen Verträge.

§ 1 Gegenstand der allgemeinen Geschäftsbedingungen

Gegenstand der allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge des Online-Shops mit dem Kunden. Es gelten jeweils die allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

Die Angebote des Online-Shops sind unverbindlich. Mit dem Anklicken des Bestell-Buttons erklärt sich der Kunde verbindlich gegenüber dem Anbieter bereit, den Inhalt des Warenkorbs erwerben zu wollen. Durch Anklicken des Buttons "Kaufen" gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung durch eine automatisierte E-Mail. Der Kaufvertrag kommt mit dieser E-Mail-Bestätigung zustande. Es gelten die Liefer- und Versandrichtlinien, Lieferungen erfolgen nur innerhalb von Deutschland und der EU.

§ 3 Rücktrittsrechte des Anbieters

Bei Schreib, Druck- und Rechenfehlern auf der Webseite ist der Online-Shop zum Rücktritt berechtigt. Ist in Fällen höherer Gewalt die Leistung ohne Verschulden des Online-Shops unmöglich, ist der Anbieter zum Rücktritt berechtigt. Falls der Lieferant des Online-Shops trotz vertraglicher Verpflichtungen den Online-Shop nicht mit der bestellten Ware beliefert, ist der Online-Shop ebenfalls zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Der bereits gezahlte Kaufpreis wird unverzüglich erstattet. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist durch Absenden einer E-Mail gewahrt.

§ 4 Informationspflichten

Der Kunde ist bei der Registrierung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere Name, Anschrift, E- Mail- Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung ist der Kunde verpflichtet, dem Anbieter die Änderung unverzüglich durch Änderung der Angaben mitzuteilen. Unterlässt der Kunde diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten an, insbesondere eine falsche E- Mail- Adresse, so kann der Anbieter, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch das Absenden einer E- Mail gewahrt. Der Anbieter sendet dem Kunden unmittelbar nach Abschluss des Vertrages eine E-Mail mit den Kundeninformationen an die bei der Registrierung vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse. Der Kunde verpflichtet sich, den Anbieter unverzüglich per E-Mail zu informieren, wenn die E-Mail mit dem Kundeninformationen ihn nicht innerhalb von 24 Stunden nach Abschluss des Vertrages erreicht hat. Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass das von ihm angegebene E-Mail- Konto ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung des E- Mail-Kontos ein Empfang von E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen ist. Die Fehlerhaftigkeit der Angaben wird vermutet, wenn eine an dem Nutzer gerichtet E- Mail dreimal hintereinander zurückkommt, oder die Leistung aufgrund fehlerhafter Anschrift nicht erbracht werden kann.

§ 5 Widerrufsrecht

siehe Widerrufsbelehrung

§ 6 Mindestbestellwert

Es gibt generell keinen Mindestbestellwert.

§ 7 Zahlung

Alle unsere Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 7% auf Nahrungsmittel und 19 % auf Waren, die eine Dienstleistung beinhalten, Waren die keine Nahrungsmittel sind und den Transport. Von unseren Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden mit ortsüblichem Zuschlag berechnet.

Bei aktivierter Option Vorkasse erhalten Sie von uns unverzüglich alle notwendigen Informationen zur Zahlung zugesandt. Begleichen Sie den Rechnungsbetrag binnen 14 Tagen nach Eingang. Der Kunde gerät automatisch in Verzug, wenn die Zahlung 14 Tage nach Rechnungserhalt nicht beglichen ist. Im Verzugsfalle werden die gesetzlichen Verzugszinsen (5 % über Basiszinssatz) erhoben. Ist ein höherer Verzugszins entstanden, ist der Online-Shop berechtigt, diesen geltend zu machen. Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder diese durch den Online-Shop anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

Zahlung per Rechnung, Paypal, Kreditkarte und Lastschrift

In Zusammenarbeit mit Paypal bieten wir Ihnen den Rechnungskauf, Paypal, Zahlung per Kreditkarte und Lastschrift als Zahlungsoptionen an. Wir weisen darauf hin, dass die Zahlung der Paypal Rechnung an Paypal zu erfolgen hat. Beim Kauf auf Rechnung mit Paypal bekommen Sie immer zuerst die Ware und Sie haben immer eine Zahlungsfrist von 14 Tagen. Der Onlineshop von der Teeladen Leipzig erhebt auf alle Zahlungsoptionen von Paypal keine Gebühren.

Die vollständigen AGB von Paypal finden Sie hier.

Datenschutzhinweis

Paypal prüft und bewertet Ihre Datenangaben und pflegt bei berechtigtem Interesse und Anlass einen Datenaustausch mit anderen Unternehmen und Wirtschaftsauskunfteien. Ihre Personenangaben werden in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben in den Paypal Datenschutzbestimmungen behandelt.

§ 8 Versand- und Lieferkosten

Versandkosten fallen bei Warenlieferungen an. Wir verlangen bei Zustandekommen eines Vertragsverhältnisses grundsätzlich Versand- und Lieferkosten, ausgenommen bei Selbstabholung und ausgenommen ab einem Bestellwert von 40,00€. Die Höhe der Versandkosten ist der aktuellen Übersicht zu entnehmen.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Online-Shops, unabhängig vom Ablauf der Wiederrufsfrist. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen des Kaufgegenstandes vor vollständiger Bezahlung sind unzulässig. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Kunde unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen. Kosten und Schäden solcher Zugriffe trägt der Kunde.

§ 10 Rügeobliegenheit

Die Rügeobliegenheit folgt den gesetzlichen Bestimmungen mit Maßgabe der nachfolgenden Regelungen. Der Kunde ist verpflichtet, die erhaltene Ware auf offensichtliche Fehler zu überprüfen. Stellt er offensichtliche Fehler fest, so hat er das innerhalb 14 Tagen gegenüber dem Online-Shop mitzuteilen. Unterlässt er das, so kann er gegenüber dem Online-Shop keine Gewährleistungsansprüche wegen dieser Fehler mehr geltend machen. Der Online-Shop haftet nicht für Fehler, deren Auftreten durch den Kunden verursacht wurden. Das gilt auch für gewöhnliche Abnutzungserscheinungen. Die Ausübung des Widerrufrecht durch den Kunden bleibt davon unberührt. Im Falle eines Mangels der Ware führt der Online-Shop nach Wahl des Kunden eine Nachlieferung oder Nachbesserung aus. Schlägt die Nachbesserung endgültig fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls Mangel behaftet, so kann der Kunde die Rückgabe der Ware gegen Rückerstattung des vereinbarten Preises verlangen.

§ 11 Zusicherung

Eine Zusicherung von Eigenschaften für Waren besteht nicht. Die Beschreibung der Waren und Dienstleitungen stellen keine Zusicherung von Eigenschaften dar.

§ 12 Gewährleistung

Wir haften im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung für Mängel an neuen Waren für die Dauer von zwei Jahren, für Mängel an gebrauchten Sachen für die Dauer von einem Jahr gerechnet ab Übergabe der Ware. Dieselbe Frist gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden. Als Mängel im Sinne des vorstehenden Absatzes gelten Abweichungen an dem Verkaufsgegenstand, von der Bedienungsanleitung oder der darin beschriebenen Funktionsweise oder Abweichungen vom herkömmlichen Gebrauch des Verkaufsgegenstandes, soweit diese Abweichungen die Tauglichkeit des Kaufgegenstandes zum üblichen Gebrauch beeinträchtigen. Bei gebrauchten Waren stellen gebrauchstypische Abnutzungen keine Mängel dar. Eine Haftung nach zwingenden gesetzlichen Bestimmungen bleibt hiervon unberührt. Liegt ein Mangel bei Übergabe der Kaufsache vor, ist der Kunde berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, d.h. nach seiner Wahl Mangelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache. Wir können die gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigem Aufwand möglich ist. Hat der Kunde uns ohne Erfolg eine angemessene Frist zur Nacherfüllung gesetzt, ist er berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, Schadensersatz zu verlangen oder den Kaufpreis zu mindern. Haben wir bereits eine Teilleistung erbracht, kann der Kunde vom ganzen Vertrag nur zurücktreten oder Schadensersatz verlangen, wenn er an der Teilleistung kein Interesse mehr hat. Bei einem nur unerheblichen Mangel ist der Rücktritt ausgeschlossen.

§ 13 Haftung

Die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen, die Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen des Erfüllungsgehilfen.

§ 14 Verjährung

Nicht mangelbezogene Ansprüche des Kunden und mangelbezogene Ansprüche bei gebrauchten Sachen verjähren im 1. Jahr nach Entstehung, es sei denn sie beruhen auf vorsätzlichen Handeln.

§ 15 Anwendbares Recht

Es gilt Deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

§ 16 Kostentragungsvereinbarung

Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückgesendeten Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

§ 17 Selbsverpflichtung des Kunden / Bestellung alkoholischer Getränke

Der Kunde versichert, im Sinne einer Selbstverpflichtung, dass er im Falle der Bestellung von alkoholischen Getränken oder von Lebensmitteln mit Alkoholgehalt zum Zeitpunkt der Bestellung mindestens 18 Jahre alt ist.

§ 18 Informationen zur Online-Streitbeilegung

Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr bereit. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

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